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  • Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

    Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
    Gremium: Hauptausschuss
    Datum: Di, 10.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
    Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
    Raum: Große Börse
    Ort: Rathaus
    Anlagen:
    Protokoll 26.06.18 öffentl. Teil

    TOP   Betreff Vorlage

    ?nbsp;1  
    Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
    ?nbsp;2  
    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2018
    SI/2018/212  
    ?nbsp;3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
    ?nbsp;3.1  
    Persönliche Vorstellung der Datenschutzbeauftragten der Hansestadt Lübeck, Frau Kieckbusch    
    ?nbsp;3.2  
    Antwort des FB 4 betr. Bau einer Mehrzweckhalle; hier: Machbarkeitsstudie (Anfrage von AM Oliver Prieur vom 26.06.18)    
    ?nbsp;3.3  
    Antwort des FB 5 betr. Verkauf eines Grundstücks am Rehsprung; hier: Sachstand (Anfrage von AM Oliver Prieur vom 26.06.18)    
    ?nbsp;3.4  
    Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) - Thema Straßenausbaubeiträge
    VO/2018/06197  
    ?nbsp;3.5  
    NEU: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Kaufpreiszahlung Grundstück am ZOB    
    ?nbsp;3.6  
    NEU: Anfrage AM Thorsten Fürter betr. Auswirkungen der mit der Haushaltsgenehmigung erfolgten Kreditkürzungen auf die Investitionen der HL    
    ?nbsp;4     Berichte    
    ?nbsp;4.1  
    Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen
    Enthält Anlagen
    VO/2018/06097  
    ?nbsp;4.2  
    1. Zwischenbericht 2018 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan
    Enthält Anlagen
    VO/2018/06160  
    ?nbsp;4.3  
    Jahresbericht 2017 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan
    Enthält Anlagen
    VO/2018/06128  
    ?nbsp;4.4  
    Projektstand Neubebauung Gründungsviertel
    Enthält Anlagen
    VO/2018/06110  
    ?nbsp;5     Beschlussvorlagen    
    ?nbsp;5.1  
    Projektfreigabe zur Umsetzung der Brandschutzsanierungen in der Emanuel-Geibel-Schule Vordergebäude, Glockengießerstr. 33-37 in 23552 Lübeck, über 175.000,00 EUR
    Enthält Anlagen
    VO/2018/06170  
    ?nbsp;5.2  
    Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 für das Projekt Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz
    VO/2018/06172  
    ?nbsp;5.3  
    Dringlichkeitsvorlage: BW 047 Ersatzneubau Bahnhofsbrücke Leitungsumverlegung - Projektfreigabe (Es ist hierzu erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)
    Enthält Anlagen
    VO/2018/06209  
    ?nbsp;5.4  
    NEU: Freigabe für Mehrkosten zur Umsetzung der Maßnahme Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz von über 175.000,00 Euro VO 2018/06173 (Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Zuordnung in den öffentlichen Teil beschlossen.)    
    ?nbsp;5.5  
    NEU: Sandreinigung von Fallschutzflächen - Projektfreigabe VO2018/06174 (Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Zuordnung in den öffentlichen Teil beschlossen.)    
    ?nbsp;6  
    Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
    ?nbsp;7  
    Anträge von Ausschussmitgliedern    
    ?nbsp;8  
    Verschiedenes    
    ?nbsp;9  
    Ende des öffentlichen Teils    
    N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2018      
    N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
    N 12     Berichte      
    N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,00 EUR netto      
    N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,00 EUR netto      
    N 12.3     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
    N 12.4     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
    N 13     Beschlussvorlagen      
    N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
    N 13.2     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen, Einsatzschutzkleidung und digitalen Meldeempfängern für die Feuerwehr      
    N 13.3     Freigabe für Mehrkosten zur Umsetzung der Maßnahme Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz von über 175.000,00 Euro      
    N 13.4     Sandreinigung von Fallschutzflächen - Projektfreigabe      
    N 14     Verschiedenes      
    ?nbsp;15  
    Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
                 

    Anlagen:  
      Nr. Status Name    
    Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 26.06.18 öffentl. Teil (492 KB)    

     

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