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  • Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

    Bezeichnung: 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
    Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Datum: Di, 16.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
    Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
    Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
    Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

    TOP   Betreff Vorlage

    ?nbsp;1  
    Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
    ?nbsp;2  
    Feststellung der Tagesordnung    
    ?nbsp;3     Polizeibeirat    
    ?nbsp;3.1     Mitteilungen der Polizeidirektion    
    ?nbsp;3.1.1  
    Auswertung des G 7 Außenministertreffens in Lübeck    
    ?nbsp;3.1.2  
    aktuelle Informationen der Polizeidirektion    
    ?nbsp;3.2     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
    ?nbsp;3.2.1  
    Anfrage Herr Müller - Personalsituation Polizeidirektion Lübeck    
    ?nbsp;4  
    Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.05.2015
    SI/2015/629  
    ?nbsp;5     Mitteilungen    
    ?nbsp;5.1  
    Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
    ?nbsp;5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
    ?nbsp;5.2.1  
    Gutachten über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes (vertagt USO 19.05.2015 TOP 4.2.4; siehe VO/2015/02666)    
    ?nbsp;5.2.2  
    Ostküstenleitung - Kurzinformation zum Stand des Verfahrens    
    ?nbsp;5.3     Beantwortung von Anfragen    
    ?nbsp;5.3.1  
    Anfrage Herr Zahn - Gebühren für türkische Staatsbürger (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.2)    
    ?nbsp;5.3.2  
    Anfrage Herr Zahn - Sachstand StB Meesenring (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.3)    
    ?nbsp;5.3.3  
    Anfrage Frau Menorca - Kriterien Rettungswege Feuerwehr (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.4)    
    ?nbsp;5.3.4  
    Enthält Anlagen
    Anfrage Herr Schubert - Messungen des Stickstoffdioxidgehalts der Lübecker Luft (siehe USO 19.05.2015 TOP 8.5)    
    ?nbsp;5.4  
    Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
    ?nbsp;6  
    Anträge (Es liegt nichts vor.)    
    ?nbsp;7     Vorlagen    
    ?nbsp;7.1  
    Bebauungsplan 32.13.00 ? Godewind / Am Fahrenberg - Satzungsbeschluss (5.610) 114. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Godewind / Am Fahrenberg Abschließender Beschluss (5.610)
    Enthält Anlagen
    VO/2015/02722  
    ?nbsp;8     Berichte und Antworten    
    ?nbsp;8.1  
    Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten im Fachbereich 3
    VO/2015/02708  
    ?nbsp;9     Zustimmung zu Wahlen / Wiederwahlen    
    ?nbsp;9.1  
    Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
    VO/2015/02739  
    ?nbsp;10     Neue Anfragen und Verschiedenes    
    ?nbsp;10.1  
    Anfrage der Ausschussmitglieder Silke Mählenhoff und Hans-Jürgen Schubert - Grundwassermessung Tritium
    VO/2015/02809  
    ?nbsp;10.2  
    Verschiedenes Frau Dr. Koop - öffentlich-rechtliche Verträge Vereine/Verbände    
    N 11     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.05.2015 (Es liegt keine nichtöffentliche Niederschrift vor.)      
    N 12     Mitteilungen      
    N 12.1     Mitteilung des Ausschussvorsitzenden      
    N 12.1.1     Wahl in den Seniorenbeirat      
    N 13     Vorlagen      
    N 13.1     Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Berufsfeuerwehr      
    N 14     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
    N 15     Neue Anfragen und Verschiedenes      
    N 15.1     Anfrage Herr Mauritz - Schutzbekleidung Feuerwehr      
    ?nbsp;16  
    Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
                 

     

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