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  • Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 1 / 2013 - 2018  

    Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Nr. 1 / 2013 - 2018
    Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Datum: Do, 20.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
    Zeit: 16:00 - 20:18 Anlass: Sitzung
    Raum: Bürgerschaftssaal
    Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

    TOP   Betreff Vorlage

    ?nbsp;1  
    Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
    ?nbsp;2  
    Einwohnerfragestunde    
    ?nbsp;3  
    Feststellung des ältesten Bürgerschaftsmitgliedes    
    ?nbsp;4  
    Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin /des Stadtpräsidenten (Anlage wird nachgereicht)    
    ?nbsp;4.1  
    Wahl einer Stadtpräsidentin (Die angekündigte Vorlage zu TOP 4 wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00656  
    ?nbsp;5  
    Wahl und Verpflichtung der ersten stellv. Stadtpräsidentin / des ersten stellv. Stadtpräsidenten (Anlage wird nachgereicht)    
    ?nbsp;5.1  
    Wahl des ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten (Die angekündigte Vorlage zu TOP 5 wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00658  
    ?nbsp;6  
    Wahl und Verpflichtung der zweiten stellv. Stadtpräsidentin / des zweiten stellv. Stadtpräsidenten (Anlage wird nachgereicht)    
    ?nbsp;6.1  
    Wahl des zweiten stellvertretenden Stadtpräsidenten (Die angekündigte Vorlage zu TOP 6 wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00659  
    ?nbsp;7  
    Verpflichtung der übrigen Bürgerschaftsmitglieder    
    ?nbsp;8  
    Wahl von zwei Beisitzerinnen / Beisitzern und zwei stellv. Beisitzerinnen / Beisitzern (Anlage wird nachgereicht)    
    ?nbsp;8.1  
    SPD - Wahl einer Beisitzerin/ eines Beisitzers und einer stellv. Beisitzerin/ Beisitzer der Stadtpräsidentin (Die angekündigte Vorlage zu TOP 8 wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00624  
    ?nbsp;8.2  
    CDU - Wahl einer Beisitzerin / eines Beisitzers und einer stellv. Beisitzerin / eines stellv. Beisitzers der Stadtpräsidentin (Die angekündigte Vorlage zu TOP 8 wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00660  
    ?nbsp;9  
    Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter und der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreterinnen / Stellvertreter    
    ?nbsp;9.1  
    Wahl der Mitglieder in den Ältestenrat für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00558  
    ?nbsp;9.2  
    Wahl in den Hauptausschuss    
    ?nbsp;9.2.1  
    Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00559  
    ?nbsp;9.2.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00560  
    ?nbsp;9.2.3  
    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00611  
    ?nbsp;9.2.4  
    Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00612  
    ?nbsp;9.3  
    Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss    
    ?nbsp;9.3.1  
    Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00561  
    ?nbsp;9.3.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00566  
    ?nbsp;9.3.3  
    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00563  
    ?nbsp;9.3.4  
    Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00567  
    ?nbsp;9.4  
    Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"    
    ?nbsp;9.4.1  
    Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00569  
    ?nbsp;9.4.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00570  
    ?nbsp;9.4.3  
    Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00571  
    ?nbsp;9.4.4  
    Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00572  
    ?nbsp;9.5  
    Wahl in den Ausschuss für Soziales    
    ?nbsp;9.5.1  
    Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00573  
    ?nbsp;9.5.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00574  
    ?nbsp;9.5.3  
    Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00575  
    ?nbsp;9.5.4  
    Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00576  
    ?nbsp;9.6  
    Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung    
    ?nbsp;9.6.1  
    Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00577  
    ?nbsp;9.6.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00578  
    ?nbsp;9.6.3  
    Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00579  
    ?nbsp;9.6.4  
    Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00580  
    ?nbsp;9.7  
    Wahl in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck    
    ?nbsp;9.7.1  
    Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00581  
    ?nbsp;9.7.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00582  
    ?nbsp;9.7.3  
    Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00583  
    ?nbsp;9.7.4  
    Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00584  
    ?nbsp;9.8  
    Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege    
    ?nbsp;9.8.1  
    Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00585  
    ?nbsp;9.8.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00586  
    ?nbsp;9.8.3  
    Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00587  
    ?nbsp;9.8.4  
    Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00588  
    ?nbsp;9.9  
    Wahl in den Schul- und Sportausschuss    
    ?nbsp;9.9.1  
    Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00589  
    ?nbsp;9.9.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00590  
    ?nbsp;9.9.3  
    Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00591  
    ?nbsp;9.9.4  
    Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00592  
    ?nbsp;9.10  
    Wahl in den Bauausschuss    
    ?nbsp;9.10.1  
    Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00593  
    ?nbsp;9.10.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00594  
    ?nbsp;9.10.3  
    Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00595  
    ?nbsp;9.10.4  
    Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00596  
    ?nbsp;9.11  
    Wahl in den Wahlprüfungsausschuss    
    ?nbsp;9.11.1  
    Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00597  
    ?nbsp;9.11.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00598  
    ?nbsp;9.11.3  
    Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    VO/2013/00599  
    ?nbsp;9.11.4  
    Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    VO/2013/00600  
    ?nbsp;9.12  
    Wahl in den Jugendhilfeausschuss    
    ?nbsp;9.12.1  
    Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 und 2 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00604  
    ?nbsp;9.12.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 und 2 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00605  
    ?nbsp;9.12.3  
    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00606  
    ?nbsp;9.12.4  
    Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00607  
    ?nbsp;9.13  
    Wahl in den Schulleiterwahlausschuss    
    ?nbsp;9.13.1  
    Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00608  
    ?nbsp;9.13.2  
    Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00609  
    ?nbsp;10  
    Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
    ?nbsp;10.1  
    Wahl der Vertrauenspersonen/StellvertreterInnen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Lübeck
    VO/2013/00529  
    ?nbsp;10.2  
    Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Lübeck für die Wahlperiode bis 2018
    VO/2013/00557  
    ?nbsp;10.2.1  
    Antrag zu VO/2013/00557 Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2018
    VO/2013/00663  
    ?nbsp;10.2.2  
    Antrag zu VO/2013/00557 Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2018
    VO/2013/00670  
    ?nbsp;10.2.3  
    Antrag zu VO/2013/00557 Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstifung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2018
    VO/2013/00672  
    ?nbsp;10.2.4  
    Interfraktioneller Antrag BfL, DIE LINKE, u. PARTEI-PIRATEN-Änderungsantrag zu VO/2013/00671 Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2018
    VO/2013/00676  
    ?nbsp;10.3  
    Wahl der Mitglieder und der StellvertreterInnen in den Schulverband an der Stecknitz Berkenthin - Krummesse für die Wahlperiode 01.06.2013 bis 31.05.2018 (Anlage 1 wird nachgereicht.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00613  
    ?nbsp;10.4  
    Benennung der Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein am 09.09.2013 in Lübeck (Anlage 1 wird nachgereicht)
    VO/2013/00625  
    ?nbsp;10.4.1  
    Antrag zu VO/2013/00625 Benennung der Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein am 09.09.2013 in Lübeck (Anlage 1 zu VO/2013/00625)
    VO/2013/00664  
    ?nbsp;10.5  
    Benennung der stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein in Lübeck am 09.09.2013 (Anlage 1 wird nachgereicht)
    VO/2013/00629  
    ?nbsp;10.5.1  
    Antrag zu VO/2013/00629 Benennung der stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein in Lübeck am 09.09.2013 (Anlage 1 zu VO/2013/00629)
    VO/2013/00665  
    ?nbsp;10.6  
    Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein (Anlage 1 wird nachgereicht)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00630  
    ?nbsp;10.7  
    Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag Schleswig-Holstein (Anlage 1 wird nachgereicht)
    VO/2013/00631  
    ?nbsp;10.8  
    Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein (Anlage 1 wird nachgereicht)
    VO/2013/00626  
    ?nbsp;10.8.1  
    Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig Holstein (Anlage 1 zu VO/2013/00626)
    VO/2013/00667  
    ?nbsp;10.9  
    INTERREG IV A Programm für die Periode 2007 - 2015 Hier: Benennung der Mitglieder für den Dänisch-Deutschen INTERREG-Ausschuss INTERREG IV A "Fehmarnbeltregion" (Die angekündigte Vorlage zu TOP 10.9 wird hiermit nachgereicht)
    VO/2013/00616  
    ?nbsp;10.9.1  
    SPD - Antrag zu VO/2013/00616 INTERREG VI A für die Periode 2007 - 2013 Benennung der Mitglieder für den Dänisch-Deutschen Begleitausschuss INTERREG IV A "Fehmarnbeltregion"
    VO/2013/00638  
    ?nbsp;10.9.2  
    CDU - Antrag zu VO/2013/00616 Benennung der Mitglieder für den Dänisch-Deutschen INTERREG-Ausschuss INTERREG IV A "Fehmarnbeltregion"
    VO/2013/00649  
    ?nbsp;10.10  
    Zukunftsprogramm Wirtschaft- Förderregion Südost Hier: Benennung der Lübecker Vertreter im Regionalbeirat (Die angekündigte Vorlage zu TOP 10.10 wird hiermit nachgereicht)
    VO/2013/00618  
    ?nbsp;10.10.1  
    SPD - Antrag zu VO/2013/00618 Zukunftsprogramm Wirtschaft - Förderregion Südost Benennung der Lübecker Vertreter im Regionalbeirat
    VO/2013/00637  
    ?nbsp;10.10.2  
    CDU - Antrag zu VO/2013/00618 Benennung der Lübecker Vertreter im Regionalbeirat
    VO/2013/00650  
    ?nbsp;10.11  
    Interfraktioneller Antrag von CDU,SPD u. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN-Entsendung in den Aufsichtsrat der KWL GmbH (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht)
    VO/2013/00654  
    ?nbsp;10.12  
    Entsendung in den Aufsichtsrat der BQL Berufsausbildung- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH (BQL)    
    ?nbsp;10.12.1  
    Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN-Entsendung in den Aufsichtsrat der Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck (BQL) (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00655  
    ?nbsp;10.12.2  
    Die Partei-Piraten-Entsendung in den Aufsichtsrat der Berufs- und Qualifizierungsagentur Lübeck (BQL)
    VO/2013/00674  
    ?nbsp;10.12.3  
    BM Böhm-Entsendung in den Aufsichtsrat der Berufausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck (BQL)
    VO/2013/00675  
    ?nbsp;10.13  
    Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gGmbH (Anlage wird nachgereicht)    
    ?nbsp;10.13.1  
    Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gGmbH (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00661  
    ?nbsp;10.14  
    Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM) (Anlage wird nachgereicht)    
    ?nbsp;10.14.1  
    Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH w(GGM) (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00662  
    ?nbsp;10.15  
    Interfraktioneller antrag von CDU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN-Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00651  
    ?nbsp;10.16  
    Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) und der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH (SWLN) (Anlage wird nachgereicht)    
    ?nbsp;10.16.1  
    DIE LINKE-Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) und der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH (SWLN) (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00639  
    ?nbsp;10.16.2  
    Wahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) und der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH (SWLN) (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00666  
    ?nbsp;10.17  
    Interfraktioneller Antrag von CDU,SPD u. BÜNSNIS90/DIE GRÜNEN-Entsendung in den Aufsichtsrat der SANA Kliniken Lübeck GmbH (SANA) (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00652  
    ?nbsp;10.18  
    Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD u. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN-Wahl in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH (WiF? (Die angekündigte Anlage wird hiermit nachgereicht.)
    VO/2013/00653  
    ?nbsp;11  
    Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2013
    SI/2013/037  
    ?nbsp;12  
    Mitteilungen der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten    
    ?nbsp;13  
    Anträge der Fraktionen    
    ?nbsp;13.1  
    CDU - Badestelle Kleiner See in Eichholz dauerhaft erhalten (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00282  
    ?nbsp;13.2  
    Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene    
    ?nbsp;13.2.1  
    DIE LINKE - Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00295  
    ?nbsp;13.2.2  
    Interfraktionell SPD - CDU zu VO/2013/00295 Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene in Lübeck - Änderungsantrag (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00386  
    ?nbsp;13.3  
    BM Dedow - Erweiterung des Bürger- und Ratsinformationssystem ALLRIS für die Öffentlichkeit (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00298  
    ?nbsp;13.4  
    BM Dedow - Liveübertragung und Aufzeichnung der Sitzungen der Bürgerschaft sowie der Ausschüsse auf der Internetseite luebeck.de (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00301  
    ?nbsp;13.5  
    BM Dedow - Großbaustelle am Autobahnzubringer Moisling (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00302  
    ?nbsp;13.6  
    BM Dedow - Artikel in der Stadtzeitung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00304  
    ?nbsp;13.7  
    Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes im Rahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes    
    ?nbsp;13.7.1  
    SPD - Überplanung des Rathaushofes und des Marienkirchhofes imRahmen der Entwicklung des Stadthausgrundstückes (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00296  
    ?nbsp;13.7.2  
    Bündnis90/DIEGRÜNEN - zu VO/2013/00296 Überplanung des Rathaushofes (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00385  
    ?nbsp;13.8  
    Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen    
    ?nbsp;13.8.1  
    Freie Wähler - Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00348  
    ?nbsp;13.8.2  
    Bündnis90/DIEGRÜNEN - zu VO/ 2013/00348 Entwicklungsplan für LKW-Abstellflächen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00477  
    ?nbsp;13.9  
    Interfraktionell Freie Wähler, CDU, Bündnis90/DIEGRÜNEN und DIE LINKE - Ferienhaus am Brodtener Ufer (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00387  
    ?nbsp;13.10  
    CDU - Sportplatz des TSV Schlutup (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00392  
    ?nbsp;13.11  
    Bericht über Abbrüche Brodtner Ufer    
    ?nbsp;13.11.1  
    FUL - Bericht über Abbrüche am Brodtener Ufer (Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 30.08.2012, TOP 4.21, Drs.-Nr. 913. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00469  
    ?nbsp;13.11.2  
    Empfehlung des Umwelt- und Kleingartenausschusses zum Antrag der Fraktion FUL - "Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer" (Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2012, TOP 4.21, Drs. Nr. 913) (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    Enthält Anlagen
    VO/2013/00371  
    ?nbsp;13.12  
    CDU - Resolution: Weniger Bahnlärm an der Hinterlandanbindung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00407  
    ?nbsp;13.13  
    CDU - Bewegliche Ferientage in Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00399  
    ?nbsp;13.14  
    DIE LINKE - Wiederbesetzungssperre des Fahrradbeauftragten aussetzen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00406  
    ?nbsp;13.15  
    DIE LINKE - Beteiligung Kinder- und Jugendliche (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00404  
    ?nbsp;13.16  
    Bündnis90/DIEGRÜNEN - Kinder- und Jugendbeteiligung ernst nehmen! (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00429  
    ?nbsp;13.17  
    DIE LINKE- Stiftungsgelder einwerben (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00402  
    ?nbsp;13.18  
    Bündnis90/DIEGRÜNEN - Aktionstag gegen Homophobie am 17.05.2013 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00432  
    ?nbsp;13.19  
    Bündnis90/DIEGRÜNEN - Personelle und finanzielle Ausstattung der Bauunterhaltung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00408  
    ?nbsp;13.20  
    CDU - Situation Bauunterhaltung (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00434  
    ?nbsp;13.21  
    BM Müller - Verkauf des Hauses Seeblick an die Falken prüfen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00419  
    ?nbsp;13.22  
    BM Müller - Verdienstausfallzahlungen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00422  
    ?nbsp;13.23  
    BM Müller Umweltbericht über das ehemalige Metallhüttenwerkgelände (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00423  
    ?nbsp;13.24  
    FDP - Prüfung der Bezüge und Eingruppierungen der Mitarbeiter bei städtischen Gesellschaften (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00427  
    ?nbsp;13.25  
    Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule    
    ?nbsp;13.25.1  
    FDP - Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00424  
    ?nbsp;13.25.2  
    DIE LINKE - Änderungsantrag zu VO/2013/00424 Erhalt der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00461  
    ?nbsp;13.25.3  
    FDP - Änderungsantrag zu VO 2013/00424: Erhalt der der Schule am Meer in Travemünde als Regionalschule bzw. Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00467  
    ?nbsp;13.25.4  
    Interfraktionell SPD und CDU - Änderungsantrag zu Top 5.41 -VO/2013/00424 -FDP - Erhalt der Schule am Meer in Travemünde (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00487  
    ?nbsp;13.26  
    Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution Frauenhausplätze (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00425  
    ?nbsp;13.27  
    Bündnis90/DIEGRÜNEN - Städtische Gebäude für Proberäume (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00428  
    ?nbsp;13.28  
    CDU - Aufgaben von städtischen Gesellschaften (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00433  
    ?nbsp;13.29  
    Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution "Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht" (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00441  
    ?nbsp;13.30  
    DIE LINKE - Zippel-Park-Beleuchtung wieder herstellen (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00443  
    ?nbsp;13.31  
    Bündnis90/DIEGRÜNEN - Auswirkungen der Festen Fehrmarnbeltquerung (FFBQ) auf die Hansestadt Lübeck (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00439  
    ?nbsp;13.32  
    BfL - Verbesserung Anwohnerparken - (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00436  
    ?nbsp;13.33  
    CDU-Projekt "Kailine" beenden
    VO/2013/00553  
    ?nbsp;13.34  
    Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss
    VO/2013/00621  
    ?nbsp;13.35  
    BÜNDNSI90/DIE GRÜNEN-Ersetzen der Maßnahme "Schulgarten: Abgabe an Dritte" in der Haushaltskonsolidierungsliste
    VO/2013/00627  
    ?nbsp;13.36  
    BM Böhm-Durchführung eines Bürgerentscheids (Aktualisierte Fassung - Stand 20.06.2013 zu VO/2013/00619)
    VO/2013/00668  
    ?nbsp;13.37  
    DIE LINKE-Dringlichkeitsantrag: Resolution (Erweiterung der TO im Wege der Dringlichkeit (2/3 Mehrheit))
    VO/2013/00646  
    ?nbsp;14  
    Anträge / Berichte der Ausschüsse    
    ?nbsp;15  
    Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
    ?nbsp;15.1  
    BM Katja Mentz - Instrumentenlandesystem am Flughafen Lübeck gemäß ?16 der GO der Bürgerschaft zur Sitzung am 21.03.2013 (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)
    VO/2013/00471  
    ?nbsp;15.2  
    BM Katja Mentz - Schulgarten Anfrage gem. ?16 der GeschO der Bürgerschaft zurSitzung am 20.06.2013
    VO/2013/00641  
    ?nbsp;15.3  
    BM Herrn Ragnar Lüttke - Buslinie Hansemuseum Anfrage gemäß ?16 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 20.06.2013
    VO/2013/00648  
    ?nbsp;15.4  
    BM Katja Mentz - Städtebauliche Pläne für das Wohn- und Freitzeitquartier rund um die Falkenwiese Anfrage gem. ?16 der GeschO der Bürgerschaft zur Sitzung am 20.06.2013
    VO/2013/00642  
    ?nbsp;16  
    Berichte    
    ?nbsp;16.1  
    Bericht über die Wahlperiode 2008 - 2013 der Lübecker Bürgerschaft    
    ?nbsp;17  
    Beschlussvorlagen    
    N 17.1     Verzicht auf die Ausübung des Vorerwerbsrechts der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH anlässlich der beabsichtigten Veräußerung eines Gesellschaftsanteils von 25,1% an der Stadtwerke Lübeck GmbH durch DONG Naturgas A/S (Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 21.03.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.)      
    N 17.1.1     Rekommunalisierungsmöglichkeiten SWL (Aktualisierte Fassung - Stand 19.06.2013 zu VO/2103/00556)      
    N 17.2     Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen und Hilfsschöffinnen/Hilfsschöffen für die Geschäftszeit 01.01.2014 bis 31.12.2018      
    N 18     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2013      
    N 19     Anträge der Fraktionen      
    N 20     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
    N 21     Berichte      
    ?nbsp;22  
    Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
                 

     

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